Rechtsfolgewille

Seit ich Köhlers BGB-AT-Lehrbuch gelesen hatte, verwendete ich den Begriff „Rechtsfolgewille“ anstatt „Rechtsbindungswille“ bei Willenserklärungen. Ich fand den Begriff einfach griffiger. Zur Erinnerung: Willenserklärungen haben nach konventioneller Darstellung einen subjektiven und einen objektiven Tatbestand. Dabei untergliedert sich der subjektive Tatbestand in Handlungswille, Erklärungsbewußtsein und Geschäftswille. Der objektive Tatbestand besteht aus Rechtsbindungswille und der Äußerung selbst.… Rechtsfolgewille weiterlesen

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Verlage als gesetzgebende Gewalt

Bei meinem Projekt „den Allgemeinen Teil des BGB wenigstens einmal komplett durchgelesen haben“, stieß ich auf ein paar nette Fußnoten in meiner weißen BGB-Ausgabe des dtv-Verlags. Eine davon stach besonders ins Auge, bei § 40 BGB: ¹) Zeichensetzung amtlich. Daraufhin wollte ich einmal nachschauen, wie dejure.org die Fußnote formuliert, meistens schlage ich Gesetzestexte ja dort nach. Keine… Verlage als gesetzgebende Gewalt weiterlesen

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Der objektive Dritte

Kürzlich war ich an einer Diskussion beteiligt, die ich ziemlich unergiebig fand, weil mein Gegenüber auf meine Argumente überhaupt nicht eingehen wollte und stattdessen immer nur seine, meiner Meinung nach wirklich abwegige, Ansicht wiederholte. Es ging um den klassischen Fall vertauschter Preisauszeichnungen. Kunde M (weil im SV minderjährig, hier ist das aber egal) greift sich… Der objektive Dritte weiterlesen

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Die Rangfolge der savignyschen Auslegungsmethoden

Viele Studenten, die erstmals mit dem savignyschen Auslegungskanon in Berührung kommen, fragen sich, in welcher Rangfolge die klassischen Auslegungsmethoden von Savigny (grammatisch, systematisch, teleologisch, historisch) stehen. Denn das Problem ist, daß Lehrer des Rechts sich offenbar erstens nicht sauber ausdrücken können und zudem ihre persönliche Ansicht nicht als solche kennzeichnen, sondern als unumstritten darstellen. So… Die Rangfolge der savignyschen Auslegungsmethoden weiterlesen

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